Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für

herbscare.de

1. Allgemeines und Geltungsbereich
   1. Nach den Regelungen dieser Geschäftsbedingungen stellt DEMECAN für alle Nutzer auf der Internetseite www.herbscare.de (nachfolgend: Online-Plattform) Leistungen betreffend die Behandlung mit Cannabis als alternative Behandlungsmethode zur Verfügung.
   2. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, DEMECAN stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn DEMECAN in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos ausführt, ohne zuvor ihre Zustimmung in Textform abgegeben zu haben. Der Verzicht auf das Textformerfordernis bedarf ebenfalls der Textform.
   3. Verwender dieser AGB ist DEMECAN Hessen GmbH, Paul-Ehrlich-Straße 51, 60596 Frankfurt am Main, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Adrian Fischer, Dr. Constantin von der Groeben, Jörg Sellmann, Dr. Philipp Goebel
2. Online-Plattform und Registrierung
   1. DEMECAN stellt auf der Online-Plattform einen Marktplatz für die Therapie von Patienten mit medizinischem Cannabis zur Verfügung. Hierfür kooperiert DEMECAN vertraglich mit Kooperationspartnern, insbesondere Arztpraxen und Apotheken. DEMECAN wird hierbei ausschließlich vermittelnd tätig und ermöglicht den Nutzern den Zugang zu den Kooperationspartnern.
   2. DEMECAN wird den Nutzer vor der Inanspruchnahme von Leistungen dazu auffordern, diese AGB durch das Setzen eines Häkchens zu akzeptieren, wodurch diese gemäß § 305 Absatz 2 Nr.1 BGB in den Vermittlungsvertrag einbezogen werden.
   3. Die Nutzung der Online-Plattform setzt eine Registrierung voraus. Die Anlegung eines Kundenkontos mit E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, Geburtsdatum und Passwort bei DEMECAN gilt als Registrierung. 
   4. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, die Bedingungen zur rechtmäßigen Nutzung des Kundenkontos zu akzeptieren. DEMECAN ist berechtigt, die Nutzung der angebotenen Leistungen von einem geeigneten Nachweis über die Identität oder die Nutzungsfähigkeit des Nutzers abhängig zu machen. Die Inanspruchnahme des Leistungsangebots erfordert, dass der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Ferner ist die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe der erforderlichen, vom Nutzer in der jeweiligen Eingabemaske einzutragenden Daten, eine Voraussetzung des Leistungsbezugs. Eine Anmeldung im Namen eines Dritten – unabhängig von dessen Einverständnis – sowie die Mehrfachanmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen oder E-Mailadressen sind nicht zulässig. DEMECAN behält sich die Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten durch geeignete Maßnahmen ausdrücklich vor. Nach der Registrierung erhalten die Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung der Registrierung. Mit Nutzung der Plattformservices oder dem Zugang der Registrierungsbestätigung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und DEMECAN über die Nutzung der Online-Plattform für die angebotenen Services zu Stande. 
3. Inanspruchnahme von Leistungen durch den Nutzer
   1. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen und DEMECAN ist berechtigt, die Registrierung oder Vermittlung von Leistungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Ein Zugriff auf die Inhalte des Leistungsangebotes ist ausschließlich während der Laufzeit des jeweiligen Nutzungsverhältnisses möglich. Für die Inanspruchnahme von Leistungen kann die Angabe von Zahlungsinformationen seitens des Nutzers erforderlich sein.
   2. Vermittlung ärztlicher Leistungen durch DEMECAN 
      1. Der Nutzer kann über die Online-Plattform eine digitale Anfrage zur Therapie mit medizinischem Cannabis stellen. Die Vermittlung von ärztlichen Leistungen ist nach vorherigem Abschluss eines wirksamen Vermittlungsvertrages auf Grundlage dieser AGB möglich. Ein Vermittlungsvertrag kommt zwischen DEMECAN und dem Nutzer dadurch zustande, dass dieser nach erfolgter Erstevaluation und dem Angebot zur Buchung eines ärztlichen Erstgesprächs durch DEMECAN, eine verbindliche Buchungsanfrage stellt.
      2. Die von DEMECAN vertraglich geschuldete Vermittlungsleistung erstreckt sich auf die Anbahnung medizinischer Leistungen und die Herstellung eines Kontaktes zwischen dem Nutzer und Kooperationspartnern, insbesondere Arztpraxen. Der von DEMECAN unterbreitete Vermittlungsvorschlag richtet sich nach objektiven Kriterien, wie Kompetenz, Nähe, Verfügbarkeit. Das Recht des Nutzers auf freie Arztwahl wird dabei stets gewahrt, insbesondere ist der Nutzer nicht verpflichtet, den Vermittlungsvorschlag anzunehmen und einen Beratungs- oder Behandlungsvertrag abzuschließen.
   3. Ärztliche Leistungen durch Kooperationspartner
      1. Ein ärztlicher Beratungs- oder Behandlungsvertrag gem. §§ 630a BGB ff. kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und der Arztpraxis zustande. Die Arztpraxen haben dabei die Möglichkeit, die Infrastruktur der Online-Plattform zu nutzen, um Dokumente, wie Anamnesebögen und ärztliche oder wirtschaftliche Aufklärungen in Textform auszutauschen sowie Einwilligungen und Erklärungen des Nutzers einzuholen und den Beratungs- oder Behandlungsvertrag abzuschließen.
      2. Der von DEMECAN unterbreitete Vermittlungsvorschlag richtet sich nach objektiven Kriterien, wie Kompetenz, Nähe, Verfügbarkeit. Das Recht des Nutzers auf freie Arztwahl wird dabei stets gewahrt, insbesondere ist der Nutzer nicht verpflichtet, den Vermittlungsvorschlag anzunehmen und einen Beratungs- oder Behandlungsvertrag abzuschließen.
      3. Die Therapiefreiheit gemäß 1 Abs. 2 BÄO und 2 Abs. 1 MBO-Ä sowie die ärztliche Unabhängigkeit gem. 30 ff. MBO-Ä werden gewahrt. Die Arztpraxis hat darüber zu entscheiden, ob überhaupt eine Beratung oder Behandlung stattfinden soll und sie ist in der Wahl der Behandlungsmethode oder einer bestimmten Therapie frei. Es bleibt stets die Aufgabe der Arztpraxis , respektive des jeweiligen Behandlers, die geeignet erscheinende diagnostische oder therapeutische Methode auszuwählen. Die Behandlung findet in den Räumen der Arztpraxis oder sofern sich der Fall nach ärztlicher Auffassung hierzu eignet, auch im Rahmen einer Videosprechstunde statt.
   4. Vergütung der ärztlichen Leistungen 
      1. Bei den Arztpraxen handelt es sich um rein privatärztlich tätige Behandler und die Vergütung der ärztlichen Leistungen erfolgt durch eine Abrechnung durch die Arztpraxis nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) gegenüber den Nutzern. Der Nutzer wird durch die Arztpraxis über die Höhe der entstehenden Kosten aufgeklärt. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Durchführung einer abrechenbaren Leistung.
      2. Die Bedingungen des Behandlungsvertrages können ein Ausfallhonorar zugunsten der Arztpraxis vorsehen.
   5. Vermittlung von Apotheken und Rezeptservice
      1. Nutzern steht es offen, über die Online-Plattform eine Apotheke zum Erwerb bzw. der Belieferung mit Arzneimitteln auszuwählen. Die Nutzer entscheiden, ob sie DEMECAN beim Abschluss des Bestellvorgangs damit beauftragen, eine geeignete Apotheke für die Belieferung und diese mit der Bestellanfrage zu kontaktieren. Auf Wunsch des Nutzers kann DEMECAN die Weiterleitung von Arzneimittelverordnungen an die gewählte Apotheke veranlassen.Das freie Apothekenwahlrecht wird stets gewahrt.
      2. Verträge über Arzneimittel und deren Versand kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und der ausgewählten Apotheke zustande. Es handelt sich um ein Leistungsangebot der jeweiligen Apotheke. Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen und Zahlungsbedingungen der gewählten Apotheke und sämtliche Ansprüche, insbesondere aus Gewährleistungsrecht, sind gegenüber der ausgewählten Apotheke geltend zu machen.
4. Urheberrechtsschutz, Vervielfältigungsverbot
   1. Sämtliche auf der Internetseite www.herbscare.de sowie im Rahmen sämtlicher weiterer von DEMECAN angebotenen Leistungen bereitgestellten Texte, Software, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, o.ä. sind urheberrechtlich geschützt.
   2. Jegliche Rechte an Inhalten des jeweiligen Leistungsangebots und zusätzlichen Informationen, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte stehen ausschließlich DEMECAN zu.
   3. Das Speichern bzw. Archivieren der bereitgestellten Inhalte und Informationen außerhalb der Internetseite ist nicht gestattet. Eine Weitergabe oder das Anbieten der Inhalte des jeweiligen Leistungsangebots an Dritte ist ebenfalls nicht gestattet. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte und die gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.
5. Terminservice und Newsletter
   1. DEMECAN wird einen Terminservice mit Erinnerungsfunktion für vereinbarte Arzttermine einrichten und dem Nutzer zur Verfügung stellen.
   2. DEMECAN wird einen Newsletter mit aktuellen Informationen zum Thema Cannabisbehandlung einrichten und dem Nutzer zur Verfügung stellen, sofern hierzu die entsprechende Einwilligung erteilt wird.
6. Verfügbarkeit und Betrieb des Leistungsangebots
   1. DEMECAN ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der angebotenen Leistungen sicherzustellen, übernimmt jedoch keinerlei Verantwortung oder Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit des Internet-, mobilen App-, Telefon- und E-Mail-Angebots und sämtlicher weiterer Programmleistungen sowie deren einzelnen Funktionen, insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle. Ausgenommen vom Betrieb des Leistungsangebots sind ferner die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System durchgeführt werden. DEMECAN wird die hieraus entstehenden Störungen möglichst geringhalten. Über geplante Einschränkungen der Verfügbarkeit des Leistungsangebotes wird DEMECAN den Nutzer mit angemessener Vorlaufzeit informieren . Dem Nutzer entstehen daraus keinerlei Ansprüche.
   2. Hinsichtlich der zwischen dem Nutzer und DEMECAN vereinbarten Termine behält sich DEMECAN im Falle unüberbrückbarer Hindernisse, insbesondere, aber nicht abschließend wegen technischer oder personeller Schwierigkeiten oder Engpässen, ausdrücklich das Recht zu deren Verschiebung oder Absage vor. Dem Nutzer entstehen im Falle einer solchen Absage oder Verschiebung des vereinbarten Termins durch DEMECAN keinerlei Ansprüche.
7. Haftung
   1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DEMECAN, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
   2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DEMECAN nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig [PG10][RSC11]verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   3. Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche und auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DEMECAN, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
   4. Die Teilnahme an den Leistungsangeboten von DEMECAN erfolgt auf eigene Gefahr. DEMECAN übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die dem Nutzer aufgrund unsachgemäßer Ausführung der Leistungsinhalte und Angebote oder aufgrund von erkannten oder unerkannten Vorerkrankungen entstehen.
   5. Eine Haftung oder Garantie für die vorgesehene Funktionsweise und Verfügbarkeit der Leistungsinhalte übernimmt DEMECAN nicht. DEMECAN haftet insbesondere nicht dafür, dass die Funktionsweise und Verfügbarkeit den medizinischen Bedürfnissen des Nutzers entsprechen, wenn der Nutzer falsche oder nicht vollständige Angaben gemacht hat. DEMECAN haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Nichtverfügbarkeit oder technische Störung des Dienstes entstehen. Eine etwaige Minderung des geleisteten Entgelts für die Leistung der DEMECAN bleibt davon unberührt.
   6. Verträge mit Kooperationspartnern (Arztpraxis, Apotheke, sonstige Dritte) werden ausschließlich im direkten Verhältnis mit dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Eine Haftung von DEMECAN für alle Ansprüche, die sich aus diesen Verträgen ergeben, ist ausgeschlossen.
8. Datenschutz 

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass DEMECAN personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierfür gelten die „Datenschutzbestimmungen“ von DEMECAN, die vom Nutzer jederzeit über die Webseite https://www.herbscare.de/datenschutz abgerufen werden können.

9. Wiederrufsbelehrung

 Nutzer, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben ein gesetzlich vorgeschriebenes Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugrechnet werden kann (§ 13 BGB).

Sie haben als Nutzer das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

DEMECAN Hessen GmbH, 

Paul-Ehrlich-Straße 51, 60596 Frankfurt am Main

vertreten durch den Geschäftsführer Philipp Goebel

E-Mail: support@demecan.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Leistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Leistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht. Erfolgte unsere Leistung bisher unentgeltlich, haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an

DEMECAN Hessen GmbH, 

Paul-Ehrlich-Straße 51, 60596 Frankfurt am Main

vertreten durch den Geschäftsführer Philipp Goebel

E-Mail: support@demecan.de 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung-